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Ein illegaler deutscher Online-Glücksspieler hat eine Klage der Landesbank Berlin AG gegen ihn wegen Nichtzahlung seiner Kreditkarteschulden gewonnen. Das Gericht begründete das Urteil mit dem Umstand, dass Online-Glücksspiele in Deutschland illegal sind, und entschied, dass er für die entstandenen Schulden nicht haftbar gemacht werden könne.
Dies ist sicherlich nicht das erste Mal, dass ein Online-Glücksspieler diesen Weg wählt und gewinnt. Eine kalifornische Frau kam 1998 mit 7.000.000 US-Dollar an Kreditkartenschulden davon.
Das Ergebnis dieser Entscheidung hat zu zahlreichen Gerüchten geführt, dass sich Banken aus dem sehr lukrativen Online-Glücksspielsektor zurückzuziehen könnten.
Das Landgericht München wies die Klage der Landesbank Berlin gegen den unbekannten deutschen Kunden ab. Er hatte mit seiner Visa-Kreditkarte gespielt und sich nach dem Anhäufen von Schulden geweigert diese zu begleichen. Der unternehmungslustige Spieler verteidigte sich, indem er sagte, dass Online-Glücksspiele in Deutschland illegal seien und die Bank das Geld deshalb nicht eintreiben könne.
Das Gericht entschied zugunsten des Online-Spielers. Die Transaktion wurde mit einem Glücksspielspezifischen Händlercode abgewickelt, so dass die Bank nicht behaupten konnte, dass sie von den illegalen Transaktionen nichts wusste. Sie hatte die Pflicht, eine solche Transaktion abzulehnen – oder waren im Grunde genommen Komplizen. Darüber hinaus hatte die Bank spezifische Gebühren für die Glücksspielaktivitäten erhoben, die es ihnen unmöglich machten, Unwissenheit zu beanspruchen.
Obwohl der Spieler seine Schulden nicht begleichen muss, läuft er Gefahr, wegen seiner illegalen Online-Geschichten strafrechtlich verfolgt zu werden. Ein verurteilter Münchner Spielkartenfan musste eine Geldstrafe von 2.100 Euro zahlen und verlor seinen gesamten Gewinn, nachdem er an einigen virtuellen Pokerrunden teilgenommen hatte.
Die Bemühungen Deutschlands, seine Online-Glücksspielgesetze zu erneuern, sorgen schon seit weit über zehn Jahren für Spott in Europa. Online-Glücksspiele sind zwar illegal, aber nur im Inland. Spieler können auf unlizenzierten Offshore-Websites ohne Angst vor Strafverfolgung spielen und Deutschland kann diese Websites nicht haftbar machen.
Die verwirrende Natur der deutschen Gesetze und die Tatsache, dass viele glauben, dass sie gegen die EU-Gesetze zur Gewährleistung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs verstoßen, hat eine Grauzone geschaffen. Viele EU-Betreiber nutzen dies und bieten Online-Dienste an.
Mit dem Urteil wird die Debatte zwischen den Banken darüber, ob sie ihre Karten für Glücksspiele zulassen sollten, zweifellos neu entfacht werden. Gegenwärtig sieht es so aus, als werden die Banken zu den einzigen Verlierern der widersprüchlichen Rechtslage innerhalb und zwischen den Staaten sowie im Verhältnis zur EU gehören.
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